Finma nimmt ICOs unter die Lupe

Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht Finma habe in jüngster Zeit einen markanten Anstieg von in der Schweiz durchgeführten oder angebotenen ICOs festgestellt. Es könne nicht ausgeschlossen werden dass ICO-Aktivitäten in betrügerischer Absicht erfolgten, teilt die Behörde mit.
 
Die Finma führe deshalb in mehreren Fällen Abklärungen durch. Erhalte man Hinweise, dass ICO-Modelle das Aufsichtsrecht verletzen oder eine Umgehung der Aufsichtsgesetze darstellen, leite sie ein Verfahren ein.
 
ICOs können unter bestehendes Recht fallen
Derzeit bestehen in der Schweiz keine spezifischen Vorschriften zu ICOs. Das Schweizer Finanzmarktrecht sei aber grundsätzlich prinzipienbasiert gehalten und folge dem Prinzip der Technologieneutralität, führt die Finma aus. Das Aufnehmen von Geld für eigene Zwecke ohne die Zwischenschaltung einer Plattform oder eines Emissionshauses sei grundsätzlich aufsichtsrechtlich unreguliert. Sofern keine Rückzahlungspflicht besteht, kein Zahlungsmittel ausgegeben wird und kein Sekundärhandel stattfindet.
 
Die konkrete Ausgestaltung von ICOs unterscheidet sich im Einzelfall in technischer, funktionaler und ökonomischer Hinsicht. Eine allgemein gültige Kategorisierung sei deshalb nicht möglich. Abhängig von der Ausgestaltung könnten Anknüpfungspunkte zum geltenden Aufsichtsrecht bestehen.
 
Dazu gehören Bestimmungen Bekämpfung der Geldwäscherei (Ausgabe eines Zahlungsmittels) und Terrorismusfinanzierung, Bestimmungen des Bankenrechts (Entgegennahme von Publikumseinlagen) und des Kollektivanlagenrechts (Fremdverwaltung von Vermögen) sowie Bestimmungen über den Effektenhandel, heisst es in der heute publizierten Aufsichtsmitteilung (Klick startet PDF-Download). (kjo)